Kreismitgliederversammlung mit Irene Alt zum Thema Flüchtlinge

Das sicher zur Zeit politisch meist diskutierte Thema ist die Frage, wie Europa und natürlich Deutschland mit der enormen Zahl an Flüchtlingen umgehen, die bei uns vor Krieg, vor Gewalt, vor Diskriminierung in den eigenen Heimatländern Schutz suchen. Der Vorstand freut sich sehr, dass die Staatsministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Frau Irene Alt, unserer Einladung gefolgt ist und an unserer KMV teilnehmen wird, um uns aktuell zu informieren und mit uns zu diskutieren.

Rheinland-Pfalz wird weit mehr Flüchtlinge aufnehmen, als nach den ursprünglichen Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bzw. der Bundesregierung Anfang des Jahres erwartet.  Nach einer am 19. August überarbeiteten Prognose rechnen das Bundesministerium des Innern und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge inzwischen (vorläufig) damit, dass in diesem Jahr bis zu 800.000 Asylbewerber und Asylbewerberinnen nach Deutschland kommen werden. Nach dem so genannten „Königsteiner Schlüssel“ muss Rheinland-Pfalz rund 4,8% der Gesamtzahl aufnehmen.

In Rheinland-Pfalz wurden in den letzten Wochen weitere Aufnahmemöglichkeiten geschaffen. Die Hilfsbereitschaft, besonders unter vielen Ehrenamtlichen, ist sehr groß, aber für sie und die betroffenen Kommunen ist die Unterbringung auch eine Herausforderung. Vor allem muss gesichert werden, dass für alle Flüchtlinge winterfeste Quartiere bereit stehen. Aber auch Fragen der guten medizinischen Versorgung und der Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind Fragen, die gelöst werden müssen.

Aus dem Kreis der Mitglieder war angeregt worden, das Thema auf einer KMV gesondert zu behandeln. Der Kreisvorstand hat daher beschlossen, dass wir die kommende Kreismitgliederversammlung unter den Schwerpunkt „Flüchtlinge“ stellen und alle anderen geplanten Themen bis zur nächsten KMV zu vertagen.

 

 

 

Hier die vorgesehene, vorläufige Tagesordnung:

 

1          Begrüßung/ Formalia

2          Einleitender Bericht der Staatsministerin Irene Alt mit anschließender Diskussion

3          Verschiedenes/ Terminankündigungen

 

 

Wir freuen uns auf Euer Kommen und verbleiben mit vielen Grüßen

 

Euer Kreisvorstand

 



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